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11. August 2017 - 16:09LBBW

Digitalisierung trifft Politik

von Thomas Rosenhain

Die Parteiprogramme bleiben bei Fragen des digitalen Wandels oft unkonkret, meint die Landesbank in einer aktuellen Analyse.

Breitbandleitungen im Salzlandkreis: Der Ausbau der digitalen Netze werde von der Politik vernachlässigt, kritisiert die LBBW. (dpa)
Die etablierten Parteien klammern in ihren Wahlprogrammen das Hauptproblem der Digitalisierung, nämlich die „mangelnde Geschwindigkeit auf der Datenautobahn“ aus. So lautet das Fazit einer aktuellen Analyse der Landesbank Baden-Württemberg (LBBW), die im Vorfeld der Bundestagswahl am 24. September die Wahlprogramme von CDU/CSU, SPD, FDP, Linke, Grüne und AfD untersucht hat.

Neben diesem Hauptkritikpunkt gibt es allerdings etliche positive Aspekte, die genannt werden. Auf einer Matrix zur Häufigkeit und Konkretheit der Aussagen zur Digitalisierung überzeuge allen voran die FDP. Jedoch vernachlässige die Partei negative Aspekte der Digitalisierung.
Diese würden wiederum etwa von der Linken thematisiert, die auf negative Auswirkungen der Digitalisierung für Teile der Arbeitnehmerschaft hinweist. Die Linke bleibe allerdings Antworten auf offene Fragen schuldig, bemängelt die LBBW.
Sehr vage in ihren Aussagen blieben nach Meinung der Landesbank-Experten die CDU/CSU sowie die Grünen. Die in den Programmen beschriebenen Ansätze seien „unkonkret“, das Thema eher „stiefmütterlich“ behandelt. Noch härter trifft das Urteil die neue rechtspopulistische Partei. „Die AfD trifft erstaunlicherweise praktisch keine Aussage zum Themenkomplex der Digitalisierung“, schreibt die Landesbank.
Die SPD zeige sich dagegen mit der Zahlung von Forschungsboni für kleine und mittlere Unternehmen sowie der Einbindung der Volkshochschulen in die digitale Bildung der Senioren „recht innovativ“. Gerade mit Forschungsprämien habe man beispielsweise in Österreich gute Erfahrunge gemacht, so die LBBW.
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